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Burkhard Heinz
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Der Geschäftsinhaber ist Mitglied des Deutschen Journalistenverbandes DJV
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mediatpress unterstützt die regierungsunabhängigen Organisationen Ärzte ohne Grenzen und pro asyl
mediatpress – telefon 0711 236 23 63 aktualisiert am 04.05.2015; 07.03.2024 | alle Rechte vorbehalten

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Anbieter und verantwortliche Stelle im Sinne des Datenschutzgesetzes
mediatpress®
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Geltungsbereich


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Den rechtlichen Rahmen für den Datenschutz bilden das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG).

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Erfasst werden unter anderem: Name der Webseite, Datei, Datum, Datenmenge, Webbrowser und Webbrowser-Version, Betriebssystem, der Domainname Ihres Internet-Providers, die sogenannte Referrer-URL (jene Seite, von der aus Sie auf unser Angebot zugegriffen haben) und die IP-Adresse.
Ohne diese Daten wäre es technisch teils nicht möglich, die Inhalte der Webseite auszuliefern und darzustellen. Insofern ist die Erfassung der Daten zwingend notwendig. Darüber hinaus verwenden wir die anonymen Informationen für statistische Zwecke. Sie helfen uns bei der Optimierung des Angebots und der Technik. Wir behalten uns zudem das Recht vor, die Log-Files bei Verdacht auf eine rechtswidrige Nutzung unseres Angebotes nachträglich zu kontrollieren.

Umgang mit personenbezogenen Daten


Definition: Als personenbezogene Daten gelten alle Informationen, anhand derer eine Person eindeutig identifizierbar ist. Es handelt sich somit um Daten, die zu einer Person zurückverfolgt werden können.
Zu diesen personenbezogenen Daten zählen der Vorname und der Name, die Telefonnummer sowie die E-Mail-Adresse. Ebenso als personenbezogene Daten gelten Informationen zu Hobbies, Mitgliedschaften und Vorlieben sowie Internetseiten, die aufgerufen wurden.
Diese Daten werden vom Anbieter nur erhoben, genutzt und gegebenenfalls weitergegeben, sofern der Gesetzgeber dies ausdrücklich erlaubt oder aber der Nutzer in die Erhebung, Bearbeitung, Nutzung und Weitergabe der Daten einwilligt.

Registrierung auf unserer Webseite


Registrieren Sie sich auf unserer Webseite, um personalisierte Leistungen in Anspruch zu nehmen, werden personenbezogene Daten erhoben. Dazu zählen der Name, die Anschrift sowie die Telefonnummer und die E-Mail-Adresse als Kontakt- und Kommunikationsdaten.
Die Anmeldung ermöglicht den Zugriff auf Leistungen und Inhalte, die nur registrierten Nutzern zur Verfügung stehen. Bei Bedarf haben angemeldete Nutzer die Möglichkeit, die im Rahmen der Registrierung genannten Daten jederzeit zu ändern oder zu löschen. Auf Wunsch teilen wir Ihnen selbstverständlich mit, welche personenbezogenen Daten erhoben und gespeichert wurden. Darüber hinaus berichtigen oder löschen wir die Daten auf Anfrage, vorausgesetzt dem Anliegen stehen keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegen. Für Rückfragen sowie ihre Bitte um Korrektur oder Löschung der Daten nutzen Sie bitte die in dieser Datenschutzerklärung genannten Kontaktdaten.

Erbringung kostenpflichtiger Leistungen


Damit wir kostenpflichtige Leistungen erbringen können, fragen wir zusätzliche Daten ab. Das gilt zum Beispiel für die Angaben zur Zahlung.
Damit die Sicherheit Ihrer Daten während der Übertragung gewährleistet ist, arbeiten wir mit Verschlüsselungsverfahren (etwa SSL) über HTTPS, die den aktuellen Stand der Technik widerspiegeln.

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Melden Sie sich für unseren Newsletter an, verwenden wir die von Ihnen eingegebenen Daten ausschließlich für diesen Zweck oder um sie über die für diesen Dienst oder die Registrierung relevanten Umstände zu informieren. Diese Daten geben wir nicht an Dritte weiter.
Für den Empfang des Newsletters bedarf es einer validen (gültigen) E-Mail-Adresse. Gespeichert werden zudem die IP-Adresse, über die Sie sich für den Newsletter anmelden und das Datum, an dem Sie den Newsletter bestellen. Diese Daten dienen uns als Nachweis bei Missbrauch, falls eine fremde E-Mail-Adresse für den Newsletter angemeldet wird. Um darüber hinaus sicherzustellen, dass eine E-Mail-Adresse nicht missbräuchlich durch Dritte in unseren Verteiler eingetragen wird, arbeiten wir gesetzeskonform mit dem sogenannten „Double-Opt-In“-Verfahren. Im Rahmen dieses Verfahren werden die Bestellung des Newsletters, der Versand der Bestätigungsmail und der Erhalt der Anmeldebestätigung protokolliert.
Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Ihre Einwilligung zur Speicherung der Daten, Ihrer E-Mail-Adresse und deren Nutzung für den Newsletter-Versand zu widerrufen. Für den Widerruf stellen wir Ihnen in jedem Newsletter und auf der Webseite einen Link zur Verfügung. Sie haben außerdem die Möglichkeit, uns Ihren Widerrufswunsch über die in diesem Dokument genannten Kontaktmöglichkeiten mitzuteilen.

Kontaktformular


Wenn Sie uns über das Onlineformular oder per E-Mail kontaktieren, speichern wir die von Ihnen gemachten Angaben, um Ihre Anfrage beantworten und mögliche Anschlussfragen stellen zu können.

Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter


Unser Angebot umfasst mitunter Inhalte, Dienste und Leistungen anderer Anbieter. Das sind zum Beispiel Karten, die von Google-Maps zur Verfügung gestellt werden, Videos von YouTube sowie Grafiken und Bilder anderer Webseiten. Damit diese Daten im Browser des Nutzers aufgerufen und dargestellt werden können, ist die Übermittlung der IP-Adresse zwingend notwendig. Die Anbieter (im Folgenden als „Dritt-Anbieter“ bezeichnet) nehmen also die IP-Adresse des jeweiligen Nutzers wahr.
Auch wenn wir bemüht sind, ausschließlich Dritt-Anbieter zu nutzen, welche die IP-Adresse nur benötigen, um Inhalte ausliefern zu können, haben wir keinen Einfluss darauf, ob die IP-Adresse möglicherweise gespeichert wird. Dieser Vorgang dient in dem Fall unter anderem statistischen Zwecken. Sofern wir Kenntnis davon haben, dass die IP-Adresse gespeichert wird, weisen wir unsere Nutzer darauf hin.

Cookies


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Cookies erfüllen vor allem zwei Aufgaben. Sie helfen uns, Ihnen die Navigation durch unser Angebot zu erleichtern, und ermöglichen die korrekte Darstellung der Webseite. Sie werden nicht dazu genutzt, Viren einzuschleusen oder Programme zu starten.
Nutzer haben die Möglichkeit, unser Angebot auch ohne Cookies aufzurufen. Dazu müssen im Browser die entsprechenden Einstellungen geändert werden. Informieren Sie sich bitte über die Hilfsfunktion Ihres Browsers, wie Cookies deaktiviert werden. Wir weisen allerdings darauf hin, dass dadurch einige Funktionen dieser Webseite möglicherweise beeinträchtigt werden und der Nutzungskomfort eingeschränkt wird. Die Seiten http://www.aboutads.info/choices/ (USA) und http://www.youronlinechoices.com/uk/your-ad-choices/ (Europa) erlauben es Ihnen, Online-Anzeigen-Cookies zu verwalten.

Verwendung von Google Analytics


Diese Webseite benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (“Google”). Google Analytics verwendet sog. “Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Aufgrund der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf diesen Webseiten, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt.
Im Auftrag des Betreibers dieser Webseite wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Webseite auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Webseitennutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Webseitenbetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite vollumfänglich werden nutzen können.
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Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie unter http://www.google.com/analytics/terms/de.html bzw. unter https://www.google.de/intl/de/policies/.

Facebook Social Plug-in


Wir binden auf unseren Webseiten Plug-ins des sozialen Netzwerks Facebook (Anschrift: 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA) ein. Sie erkennen die Plug-ins - eine Übersicht finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/Plug-ins/ - am Like-Button (Gefällt mir) oder am Logo von Facebook.
Rufen Sie eine unserer Webseiten mit Facebook Plug-in auf, wird eine direkte Verbindung mit Facebook aufgebaut. Auf die Art und den Umfang der Daten, die dabei von Facebook erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, haben wir keinen Einfluss. Wir können Sie lediglich entsprechend unseres Kenntnisstandes informieren.
Facebook wird über das Plug-in informiert, dass Sie die entsprechende Webseite unseres Angebots aufgerufen haben. Das gilt auch für Nutzer, die nicht bei Facebook registriert sind. In dem Fall besteht die Möglichkeit, dass Facebook die IP-Adresse speichert.
Sind Sie Mitglied bei Facebook und eingeloggt, kann der Aufruf einer Webseite mit Facebook Plug-in Ihrem Nutzerkonto bei Facebook eindeutig zugeordnet werden. Darüber hinaus übermitteln die Plug-ins alle Interaktionen, wenn Sie zum Beispiel den Like-Button nutzen oder einen Kommentar hinterlassen.
Um zu verhindern, dass Facebook Daten über Sie speichert, loggen Sie sich vor dem Besuch unserer Webseiten bitte bei Facebook aus. Sie können die Plug-ins darüber hinaus mit Add-ons für den Browser blocken (zum Beispiel „Facebook Blocker“).
Informationen zu den Datenschutzbestimmungen, dem Zweck und Umfang der Datenerfassung und Datenverarbeitung sowie den Einstellmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre bei Facebook erhalten Sie hier: http://www.facebook.com/privacy/explanation.php.

Google+ Social Plug-in


Wir binden auf unseren Webseiten das Social Plug-in von Google+ (Google plus) ein, zu erkennen am „+1“ Zeichen auf weißem oder farbigem Hintergrund. Zur Verfügung gestellt wird das Plug-in von Google Inc. (kurz Google, Anschrift: 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA).
Beim Aufruf einer Webseite mit Google+ Schaltfläche wird eine Verbindung zu den Servern von Google aufgebaut. Google übermittelt dabei den Inhalt der Schaltfläche und bindet diesen auf der entsprechenden Webseite ein. Gleichzeitig erhält Google die Information, welche Seite gerade aufgerufen wurde. Personenbezogene Daten werden nach Aussage von Google erst dann erhoben, wenn auf die Schaltfläche von Google+ geklickt wird. Für Mitglieder von Google+, die eingeloggt sind, gilt: Auch ohne Interaktion speichert und verarbeitet Google zumindest die IP-Adresse. Auf den Umfang der Daten, die in diesem Zusammenhang gespeichert werden, haben wir keinen Einfluss.
Nutzer von Google+, die in ihren Account eingeloggt sind, können unsere Webseiten mit einem Klick auf den „+1“-Button empfehlen. Google speichert in dem Fall nicht nur die IP-Adresse und den Browser, sondern auch den Inhalt, für den +1 gegeben wurde, und die Seite. Diese Informationen werden im Profil des Nutzers gespeichert und können zusammen mit dem Profilnamen und dem Bild des Nutzers in Google Diensten, zu denen auch die Suchergebnisse zählen, eingeblendet werden. Google nutzt die Daten unter anderem, um die eigenen Dienste zu optimieren. Hinweise zu den Datenschutzbestimmungen von Google und den Einstellmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre finden Sie hier: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.
Mitgliedern von Google Plus, die nicht möchten, dass über unsere Webseiten Daten von ihnen gesammelt und gespeichert werden, loggen sich vor dem Besuch unseres Angebots bitte aus ihrem Google+ Konto aus.
Datensparsamkeit
Personenbezogene Daten speichern wir gemäß den Grundsätzen der Datenvermeidung und Datensparsamkeit nur so lange, wie es erforderlich ist oder vom Gesetzgeber her vorgeschrieben wird (gesetzliche Speicherfrist). Entfällt der Zweck der erhobenen Informationen oder endet die Speicherfrist, sperren oder löschen wir die Daten.

Ihre Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Sperre, Löschung und Widerspruch


Sie haben das Recht, auf Antrag unentgeltlich eine Auskunft, über die bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten, anzufordern und/oder eine Berichtigung, Sperrung oder Löschung zu verlangen. Ausnahmen: Es handelt sich um die vorgeschriebene Datenspeicherung zur Geschäftsabwicklung oder die Daten unterliegen der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht.
Für diese Zwecke kontaktieren Sie bitte unseren Datenschutzbeauftragen (Kontaktdaten: zu Beginn der Datenschutzerklärung oder über dieses Kontaktformular).
Um eine Datensperre jederzeit berücksichtigen zu können, ist es erforderlich, die Daten für Kontrollzwecke in einer Sperrdatei vorzuhalten. Besteht keine gesetzliche Archivierungspflicht, können Sie auch die Löschung der Daten verlangen. Anderenfalls sperren wir die Daten, sofern Sie dies wünschen.

Änderung unserer Datenschutzerklärung


Um zu gewährleisten, dass unsere Datenschutzerklärung stets den aktuellen gesetzlichen Vorgaben entspricht, behalten wir uns jederzeit Änderungen vor. Das gilt auch für den Fall, dass die Datenschutzerklärung aufgrund neuer oder überarbeiteter Leistungen, zum Beispiel neuer Serviceleistungen, angepasst werden muss. Die neue Datenschutzerklärung greift dann bei Ihrem nächsten Besuch auf unserem Angebot.

Quelle: mein-datenschutzbeauftragter.de

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

0. Vorbemerkung

mediatpress® ist die eingetragene Marke der Dienstleistungen von Informationsdienst über Wirtschaftspresse Burkhard Heinz, Reinsburgstraße 72, 70178 Stuttgart, im Folgenden, mediatpress®. Für alle mediatpress® erteilten Dienstleistungsaufträge gelten ausschließlich die nachstehenden Regelungen, soweit nicht schriftlich ausdrücklich abweichende Regelungen getroffen werden. Insbesondere sind Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden nicht Gegenstand von Verträgen mit mediatpress®. Mündliche Nebenabsprachen, soweit diese nicht schriftlich fixiert und der jeweils anderen Seite zur Kenntnis gebracht wurden, besitzen keine Gültigkeit. mediatpress® nimmt keine Rechtsberatung vor; hinsichtlich der Beurteilung und Auslegung von recherchierten Fakten sollte der Kunde sich ggflls.an entsprechende Fachleute wenden.

1. Vertragsabschluss.

Verträge und mündlich getroffene Vereinbarungen zwischen mediatpress® und dem Kunden bedürfen der Schriftform, um Gültigkeit zu erlangen.

2. Pflichten von mediatpress®.

mediatpress® verpflichtet sich zur gewissenhaften Ausführung des vom Kunden erteilten Auftrags gemäß Beschreibung der jeweiligen Dienstleistung im hierzu erarbeiteten und vom Kunden gegengezeichneten Angebot. mediatpress® händigt dem Kunden die von ihm bestellten Dienste in der vertraglich vereinbarten Form aus.

3. Mitwirkungspflichten des Kunden.

Der Kunde teilt mediatpress® die von ihm bestellten Dienste verbindlich mit. Stellt der Kunde bei Lieferung fest, dass diese insgesamt oder teilweise nicht einschlägig sind, so teilt er dies mediatpress® unverzüglich schriftlich mit, um mediatpress® eine Nachbesserung, Präzisierung oder Modifikation des Dienstes zu ermöglichen.

4. Erfüllungsort, Versandrisiko.

Erfüllungsort ist Stuttgart. Das Versand- oder Übermittlungsrisiko trägt der Kunde.

5. Entgelte.

Die Entgelte für die vom Kunden bestellten Dienste richten sich nach den Preisangaben des dem Kunden vor Ausführung des Auftrags übersandten und von diesem zwecks Auftragserteilung gegengezeichneten Angebots. Sollte ein entsprechendes Angebot nicht gemacht worden sein, oder handelt es sich um vereinbarte Folgeaufträge, so gelten die Preise der die vorliegenden AGB ergänzenden aktuellen Preisliste. Die in ihren wesentlichen Teilen schriftlich fixierten Übereinkuenfte zwischen dem Kunden und mediatpress® sind die Grundlage für die Berechnung der durch die jeweiligen Leistungen entstandenen Kosten. Die von mediatpress® angebotenen Dienste und Produkte richten sich an Handwerk, Handel, Industrie und Gewerbe; die genannten Preise verstehen sich, soweit nicht anders erwähnt, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

6. Abrechnung.

Die Abrechnung der von mediatpress® geleisteten Dienste erfolgt gegen Rechnung. mediatpress® behält sich das Recht vor, geleistete Dienste in Einzelfällen auch vor Aushändigung der in Auftrag gegebenen Informationen vergüten zu lassen (z.B. Privatpersonen, Personen mit Sitz im Ausland, großes Auftragsvolumen...). Grundlage der Abrechnung geleisteter Dienste ist die in wesentlichen Teilen schriftlich fixierte Übereinkunft zwischen beiden Vertragspartnern, basierend auf den vom Kunden gegengezeichneten Angeboten und/oder Bestätigungen von mediatpress® für in Auftrag gegebene Leistungen.

7. Gewährleistung.

Eine Gewähr insbesondere für Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit von gelieferten Informationen übernimmt mediatpress® nicht.

8. Haftung.

Für Schäden des Kunden haftet mediatpress® nur, soweit der Schaden von mediatpress®, dessen Mitarbeitern oder gesetzlichen Vertretern vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde; eine entsprechende Haftung für ein vorsätzlich oder grob fahrlässiges Verschulden seitens der an der Ausführung eines Dienstes beteiligten Subunternehmer wird ausdrücklich ausgeschlossen. Im Übrigen haftet mediatpress® nur für voraussehbare Schäden, die durch die Verletzung essentieller Vertragspflichten von mediatpress® verursacht werden. mediatpress® haftet insbesondere nicht für dem Kunden entgangenen Gewinn, beim Kunden nicht eingetretene Einsparungen, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden sowie Schäden, die durch ein regelwidriges Verhalten des Kunden gemäß Punkt 3 dieses Vertrages verursacht werden. mediatpress® haftet nicht für unmittelbare oder mittelbare Schäden infolge höherer Gewalt, insbesondere aufgrund von oder in Zusammenhang mit Naturereignissen, Kommunikationsstörungen, Netzzusammenbrüchen, Serverausfällen, kriegerischen Einwirkungen,Tarifauseinandersetzungen und ähnliche Ereignissen und entsprechend verursachte Betriebsstörungen.

9. Urheberrechte

9.1 Alle Verwertungsrechte an den von mediatpress® gelieferten Diensten bleiben vorbehalten. Vervielfältigungen davon sind nur aufgrund einer besonderen Vereinbarung mit den jeweiligen Rechteinhabern zulässig, soweit sie nicht zum persönlichen oder sonstigen eigenen Gebrauch des Kunden im Rahmen des § 53 Urbeberrechtsgesetz (UrhG) angefertigt werden. Die Erhebung von Entgelten im Zusammenhang mit urheberrechtlich geschützten Dokumenten werden nicht für die Dokumente und deren geschützten Inhalt, sondern für die Leistungen erhoben, die nötig sind, diese dem Kunden zugänglich zu machen.

9.2 Dem Kunden durch mediatpress® gelieferte Kopien sind, ungeachtet des jeweiligen Trägermediums, nur zum privaten bzw. zum sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG bestimmt.

10. Freistellung.

Verletzt der Kunde Rechte Dritter infolge eines Verstoßes gegen die Regelungen des § 9 dieser AGB, so stellt er mediatpress® von allen Ansprüchen Dritter frei.

11. Vertraulichkeit.

Anfragen, Gespräche und Aufträge werden von mediatpress® streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe z.B. von Adressdaten an Dritte findet nicht statt. Die Anonymität des Auftraggebers wird während der Ausführung eines Auftrages in dessen Namen ausdrücklich gewahrt und nur nach schriftlicher Genehmigung und auf dessen ausdrücklichen Wunsch preisgegeben. mediatpress® verzichtet deshalb darauf, Kundendaten implizit oder explizit zu Werbezwecken zu verwenden.

12. Laufzeit, Kuendigung, Nachlieferung

12.1 Unbefristete Dienstleistungsverträge können, soweit schriftlich keine anderen Vereinbarungen getroffen werden, von beiden Vertragsparteien, soweit nichts anderes vereinbart wurde, mit einer Frist von 14 Tagen vor Vertragsende gekündigt werden.

12.2 Befristete Dienstleistungsverträge enden zum vereinbarten Zeitpunkt, ohne dass es einer zusätzlichen Kündigungserklärung bedarf.

12.3 Eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den Punkten 12.1 und 12.2 dieser AGB unberührt. Ein wichtiger Grund ist für die Gegenpartei gegeben, wenn der Vertragspartner seine aus dem Vertragsverhältnis resultierenden Pflichten gröblich verletzt. Für mediatpress® liegt außerdem ein solcher wichtiger Grund vor, wenn die Erfüllung vertraglich vereinbarter Leistungen durch ein von mediatpress® nicht vorhergesehenes Ereignis wesentlich behindert wird. Dies gilt insbesondere dann, wenn von mediatpress® vertraglich verpflichtete Dritte (Lieferanten) ihren Verpflichtungen nicht nachkommen oder bei vereinbarten Lieferungen in Verzug geraten.

12.4 Ergebnisse von Dienstleistungen, die nach einer Kündigung durch den Kunden an diesen übersandt/übermittelt werden und ursächlich mit dem Zeitraum vor der Kündigung verbunden sind, werden dem Kunden gesondert nachberechnet. Kündigungen müssen in diesem Sinne die von mediatpress® nicht beeinflussbare Wesenheit des Ausgangsmaterials (z.B. monatliches Erscheinen von Zeitschriften) der vereinbarten Dienstleistung (z.B. Ausschnittdienst) berücksichtigen.

13. Schriftform

13.1 Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform und der ausdrücklichen Zustimmung von mediatpress®.

13.2 Alle Anzeigen, Erklärungen und Kündigungen, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erwähnt sind oder in diesen ihre Grundlage finden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Kündigungen sind der jeweils anderen Partei per eingeschriebenem Brief zuzustellen. Im Inland versandte Briefe gelten als am dritten Tag nach ihrer Absendung zugegangen.
13.3 Mündliche Nebenabsprachen bedürfen, um Gültigkeit zu erhalten, der Schriftform und sind dem jeweils anderen Vertragspartner zur Kenntnis zu bringen.

14. Rechtswahl, Gerichtsstand

14.1 Auf Vertagsverhältnisse zwischen einem Kunden und mediatpress® wird ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland angewendet.

14.2 Für alle Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit mediatpress® wird Stuttgart als Gerichtsstand vereinbart.

15. Schlussbestimmung.

Sollten einzelne Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die allgemeine Wirksamkeit der AGB und die Gültigkeit des jeweiligen zwischen dem Kunden und mediatpress® bestehenden Vertragsverhältnisses nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, eine ggflls. dadurch entstehende Lücke durch eine Regelung auszufüllen, die dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der Bestimmung und des Vertrags möglichst nahe kommt.

Stuttgart, den 09.02.2009
Burkhard Heinz
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reinsburgstraße 72
70178 stuttgart

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